Kategorie-Archiv: Aus unserer Arbeit im Gemeinderat

Informationen aus den Gemeinderatsitzungen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

wir haben die Darstellung der Informationen aus den Gemeinderatsitzungen eingestellt, da jeder Bürger zwischenzeitlich die Möglichkeit hat, die Tagesordnungen sowie die Sitzungsniederschriften auf der Homepage der Gemeinde http://www.osann-monzel.de/einzusehen. Unter dem Reiter “Gemeinde > Gemeindeverwaltung” sind die Tagesordnungen/Niederschriften der aktuellen Legislaturperiode eingestellt.

 

Eine weitere Möglichkeit bietet das “Rats- und Bürgerinformationssystem” kurz “RUBIN” genannt,  der Verbandsgemeinde Wittlich Land http://www.vg-wittlich-land.de/vg_wittlich_land/. Hier können alle Tagesordnungen/Niederschriften ab dem 16.12.2014 eingesehen werden.

 

Wir werden künftig weiterhin unsere politische Meinung zu brisanten dorfpolitischen Themen kommunizieren.

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 22. April 2015

Der Beigeordnete Klaus Lantin beantragte zu Beginn der Sitzung die Punkte „Abnahme des Jahresabschlusses 2013“ und die Entlastung des Ortsbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten“ zu vertagen, da im nichtöffentlichen Teil der Sitzung noch eine Aussprache dazu stattfinden soll, dem stimmte der Rat zu.

 

Aus der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde

Fragen zum baulichen Status der Sanierung Kriegerehrenmals im Ortsteil Osann wurden beantwortet, wobei die Fertigstellung in den nächsten 4 Wochen erfolgen soll.

Die Reparatur einer Ruhebank in der Gartenstraße wurde zugesagt.

Die Frage zum Hintergrund eines Polizeieinsatzes im Ort konnte nicht beantwortet werden, weil dazu keine Details bekannt sind.

2. Abnahme des Jahresabschlusses 2013

3. Entlastung des Ortsbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten

Diese beiden Tagungspunkt wurde vertagt.

 

4. Änderung der Hauptsatzung

Die Änderungen der Hauptsatzung wurde beschlossen, diese tritt zum 01.01.2015 in Kraft.

 

5. Bebauungsplanung “Ober Altrichshaus”

Es erfolgte eine Info über die stattgefundene Einwohnerversammlung, wobei eine Tendenz zur Nichtfortführung zu erkennen war. Über die weitere Vorgehensweise wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen beraten.

 

6. Ausbau der Straße “Zum Rosenberg“ - 

Es wurde mitgeteilt, dass im Bereich eines Anwesens zwecks Sicherstellung einer landwirtschaftlichen Zufahrt auf den Ausbau einer Teilstrecke der Gehweganlage verzichtet wurde. Dies war im Vorfeld mit dem Ortsbürgermeister und den beiden Beigeordneten sowie im Einvernehmen mit dem betroffenen Grundstücksanlieger festgelegt worden. Hierzu wurde zwar von der Verwaltung ein Aktenvermerk angelegt, allerdings ist nicht beschrieben wer bei einem späteren Ausbau die Kosten übernimmt.

 

7. Erneuerung von Absturzsicherungen und Geländern an Weinbergsmauern 

Es wurde über einen Ortstermin mit der zuständigen Behörde zwecks Überprüfung der Sicherheit an den Absturzsicherungen (Geländer) im Bereich der Weinbergsmauern an der Gemarkungsgrenze Monzel/Kesten in dem Distrikt „In den Leyen“ informiert. Hieraus geht hervor, dass eine Sanierung/Erneuerung an den teilweise bis zu 12 m hohen Mauerabschnitten auf einer Länge von ca. 150 lfdm unumgänglich ist. Die hier vorhandenen ca. 0,90 bis 1,00 m hohen Absturzsicherungen/Geländer entsprechen nach dem Prüfungsergebnis nicht mehr dem Stand der heutigen Technik. Nach den gültigen Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz müsste die Absturzsicherung 1,10 bis 1,30 m betragen.

Der Gemeinderat beschloss diese Absturzsicherungen erneuern zu lassen und diese Arbeiten auszuschreiben. Im Haushaltsplan 2015 sind dafür bereits Finanzierungsmittel in Höhe von 25.000,00 Euro bereit gestellt. Diese Kosten sind umlagefähig nach der Satzung für die Erhebung von Beiträgen für die Feld-, Weinbergs- und Waldwege.